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Patent- und Rechtsanwälte – European Patent Attorneys
European Trademark and Design Attorneys

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Dr. Stefan Zeuner

Christian Summerer

Michael Stütz

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Nußbaumstraße 8
80336 München
Deutschland

Telefon: +49(0)89 24 24 49 90
Telefax: +49(0)89 24 24 49 91
E-Mail: mail@zpat.eu

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Wir beraten Sie, um Sie bei Ihrer Meinungsbildung zu unterstützen.

Ideen müssen oft noch wachsen. Dann bringen wir unser rechtliches Wissen und unsere Erfahrung mit ein. Wir recherchieren nach dem Stand der Technik, der Verfügbarkeit oder dem Formenschatz. Wir stellen Ihnen die Möglichkeiten des Schutzes Ihrer Rechte vor, damit Sie die optimale Vorgehensweise auswählen können.

Wir recherchieren nach entgegenstehenden Patenten oder Marken für Ihre Produktidee, um Ihnen eine Einschätzung des Marktes zu ermöglichen.

Zu Ihrer Innovation sichten wir den Stand der Technik, den Design-Formenschatz oder die Markenverfügbarkeit. Denn vor jeder Schutzrechtsanmeldung muss eine unvoreingenommene Bewertung der gegenwärtigen Schutzrechtslage stehen. Nur so können die Chancen und Risiken einer Anmeldung so objektiv als möglich eingeschätzt werden.

Wir melden Ihre Erfindung, Bezeichnung oder Gestaltung zum Patent, zur Marke oder zum Design an

Unsere Einreichungen basieren nicht nur auf langjähriger Erfahrung mit den nationalen und internationalen Ämtern, sondern auch auf fundiertem technischen, naturwissenschaftlichen und rechtlichen Hintergrund.

Wir arbeiten eine Patentanmeldung aus und führen sie zur Erteilung.

Ihren Erfindungsgedanken nehmen wir auf und stützen ihn im Erteilungsverfahren durch ergänzende Argumente zur Begründung der Patentfähigkeit. Als Patentanwälte verteidigen wir Ihre Idee vor dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Europäischen Patentamt.

Wir rechnen für Sie die Kosten aus, damit Sie planen und entscheiden können.

Die Finanzierbarkeit der Erstellung oder der Erweiterung Ihres Schutzrechtsportfolios muss vorher kalkuliert werden. Wir veranschlagen Ihnen die Kosten und stellen Ihnen die Optionen dar, damit Sie Ihre unternehmerische Entscheidung treffen können.

Wir sorgen für die Registrierung Ihrer Marken- oder Designidee, um diese zu stärken.

Falls es zu Beanstandungen des DPMA, des EUIPO, der WIPO oder der nationalen IP-Behörden in anderen Staaten kommt, argumentieren wir dagegen, um die Eintragung in die Register zu erreichen. Denn die Rechtsbeständigkeit eingetragener Marken und Designs wird im Rechtsstreit vermutet und nur eingetragene Marken und Designs können lizensiert werden.

Wir gestalten Verträge, damit Sie Ihre Schutzrechte nutzen können.

Die finanzielle Ausbeutung Ihrer Rechte erfordert rechtssichere Lizenz-, Nutzungs- oder Kaufverträge. Wir fixieren Ihre Wünsche. Auch Konzeptions-, Forschungs- und Entwicklungsverträge mit Dritten müssen in Ihrem Sinne aufgesetzt werden. Und wenn im Rahmen einer Vorabrecherche, ältere entgegenstehende Rechte Dritter entdeckt werden, gestalten wir eine Duldungs- oder Koexistenzvereinbarung oder regeln die Beteiligungsverhältnisse vertraglich.

Wir überwachen Ihre Schutzrechte, damit diese nicht verletzt werden.

Nachdem Ihre Schutzrechte eingetragen sind, ist unsere Arbeit nicht beendet. Auch Schutzrechte müssen gepflegt werden. So sorgen wir für Eintragung von Inhaberwechseln oder Adressänderungen. Wir bezahlen rechtzeitig die Verlängerungsgebühren und informieren Sie über Ihre Benutzungspflichten. Wir überwachen aber auch die Märkte und Register und stellen Ihnen die Möglichkeiten dar, wie Sie gegen jüngere Schutzrechte vorgehen können. Denn solche, von Ihnen geduldete oder nicht wahrgenommene jüngere Rechte, können auch den Schutzumfang Ihrer Rechte beschränken oder verwässern. Gegen sie muss aktiv aus Ihren Schutzrechten vorgegangen werden, um diese zu stärken.

Wir bewerten Ihre Schutzrechte durch Vergleich mit anderen.

Vor der Übernahme oder dem Kauf von Unternehmen oder deren Assets, müssen die Werte der Schutzrechte bestimmt und eingeordnet werden. Bei der rechtlichen Bewertung des IP-Portfolios im Rahmen von Due Diligence- und Pre-Acquisition-Recherchen unterstützen wir Sie, damit Sie den Deal beurteilen können.

Wir verschaffen Ihrer Idee weltweiten Schutz.

Wir vertreten Sie vor den deutschen und europäischen Behörden, wie etwa dem Europäischen Patentamt, dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum, der Weltorganisation für geistiges Eigentum, aber auch direkt vor der britischen, französischen, der BENELUX oder der österreichischen IP-Behörde. In den anderen Wirtschaftsräumen greifen wir auf ein Netz erfahrener Auslandskollegen zurück, um dort optimalen Schutz vermitteln zu können. Durch Übersetzungserfordernisse und formale Anforderungen sind Auslandsanmeldungen oft kostspielig, so dass wir stets streben, Kosten und Nutzen sorgfältig abzuwägen um Ihnen eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen.

Wir greifen für Sie störende Schutzrechte Dritter an.

Störende Patente, Marken oder Designs können oft durch einen rechtzeitigen Einspruch bzw. Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt, beim Europäischen Patentamt oder beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum kostengünstig gelöscht oder auf einen unschädlichen Schutzumfang reduziert werden. Auch später lassen sich zu Unrecht erhaltene Rechtspositionen Dritter noch durch Nichtigkeitsverfahren beseitigen. So fest wir Ihre Interessen auch nach außen vertreten, so differenziert legen wir Ihnen Chancen und Risiken eines Angriffs offen.

Wir streiten, um Ihre Rechte zu wahren.

Wenn Ihre Patente, Marken, Designs oder der faire Wettbewerb verletzt werden oder wenn andere behaupten, dass Sie in deren Rechte unerlaubt eingreifen, lässt sich ein Rechtsstreit manchmal nicht vermeiden. Dann vertreten wir Sie vor Gericht. Wir kämpfen für Sie, indem wir alle Möglichkeiten des Prozessrechtes nutzen, um letztlich Ihre Ziele oder zumindest das maximal Erreichbare für Sie durchzusetzen.

Dipl.-Phys.

Dr. Stefan Zeuner

Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trademark and
Design Attorney

Rechtlicher Hintergrund

Zugelassen als Patentanwalt vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Bundespatentgericht
Vertreter vor dem Europäischen Patentamt
Vertreter vor dem EUIPO
Im gewerblichen Rechtsschutz tätig seit 1997

Naturwissenschaftlicher Hintergrund

Studium der Physik in Regensburg und Boulder, Colorado, USA, Dipl.-Phys. 1992
Promotionsstudium an der Universität Regensburg:
Nachweis eines neuartigen thermoelektrischen Effekts in Hochtemperatur-Supraleiterschichten; Entwicklung eines schnellen breitbandigen Laserdetektors auf Basis symmetrie-reduzierter Hoch-Tc Schichten - Promotion zum Dr. rer. nat. 1994
Zweijähriger Forschungsaufenthalt am Center for Free Electron Laser Studies der University of California, Santa Barbara, USA:
Nichtlineare Dynamik in Halbleiter-Nanostrukturen: Photonen-unterstützter Quantentransport und dynamische Lokalisierung in GaAs/AlGaAs Halbleiter-Übergittern unter dem Einfluss intensiver THz-Felder.

Technische Schwerpunkte

Dokumentensicherheit
Sicherheitsanwendungen
Physikalische Technologie, Optik und Lasertechnologie
Drucktechnik
Informations- und Kommunikationstechnik
Halbleitertechnologie einschließlich Prozesstechnik
Werkstoffe
Medizintechnik

Dipl.-Phys.

Christian Summerer

Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trademark and
Design Attorney

Rechtlicher Hintergrund

Zugelassen als Patentanwalt vor dem Deutschen Patent-und Markenamt und dem Bundespatentgericht
Vertreter vor dem Europäischen Patentamt
Vertreter vor dem EUIPO
Im gewerblichen Rechtsschutz tätig seit 2000

Naturwissenschaftlicher Hintergrund

Dipl.-Phys, Physik-Department, Technische Universität München (1995), Diplomarbeit: Frequenzstabilisierung eines Diodenlasers
Entwicklungsingenieur im Bereich Elektro-Optik bei Burleigh
Instruments Inc., Rochester, New York, USA (1995 - 1996):
Entwicklung eines Gerätes zur optischen Spektralanalyse mittels FFT-Technologie.
Entwicklungsingenieur in der Halbleiterindustrie bei Siemens Inc. / Infineon Technologies Inc., East Fishkill, New York, USA (1997 - 2000): Teil der DRAM Development Alliance zwischen IBM, Siemens/Infineon und Toshiba zur Entwicklung von 256 MBit and 1 GBit DRAM-Chips; Fokus auf Lithographie-Prozesstechnik and Lithographieanlagen.

Technische Schwerpunkte

Optik
Halbleitertechnologie
Medizintechnik
Elektro-Optik
Allgemeine Physik, einschließlich Mechanik

Michael Stütz

Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Rechtlicher Hintergrund

Zugelassen als Rechtsanwalt seit 2000
Im gewerblichen Rechtsschutz tätig seit 2000
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz seit 2007

Curriculum Vitae

Geboren 1971 in São Paulo, Brasilien
Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz
Rechtsreferendariat in Karlsruhe mit Auslandsstation in einer Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz in Rio de Janeiro, Brasilien
Rechtsanwalt in München seit 2001

Schwerpunkte

Gewerblicher Rechtsschutz, nämlich Patent-, Marken-, Design-, Domainrecht
Wettbewerbsrecht, Geschäftsgeheimnisrecht
Arzneimittel-, Medizinprodukte-, Heilmittelwerberecht